Sitzung
GR/007/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses Malsch, 1.OG
Datum
21.06.2022
Zeit
18:30-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 1
18:30 Uhr
Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 2
18:45 Uhr
Unterstützungsleistung Stadtwerke Baden-Baden
- Kenntnisnahme

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 IV/131/2022
Ö 3
19:00 Uhr
Antrag Fraktion SPD auf Erhöhung der Stunden der Sozialarbeit
- Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

 BV/121/2022/1
Ö 4
19:10 Uhr
Antrag Fraktion BfU/Grüne zur Wiederaufnahme der Planungen zum Teilflächennutzungsplan „Windenergie“, evtl. auch als Teilflächennutzungsplan „Erneuerbare Energien“
- Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: zurückgestellt

 BV/129/2022
Ö 5
19:25 Uhr
Antrag Fraktion Freie Wähler zur Wiedereinführung der Feldhüter in Malsch und seinen Ortsteilen
- Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: zurückgestellt

 BV/130/2022
Ö 6
19:35 Uhr
Gebührenkalkulation für das Bestattungswesen für die Jahre 2022 bis 2026 sowie Änderung der Bestattungsgebühren und Satzungsbeschluss
- Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 4

 BV/128/2022
Ö 7
19:50 Uhr
Bebauungsplan "Am ehemaligen Bahnübergang - Teilbereich Ehemalige Tankstelle Sézanner Str." Billigung des Entwurfes, Beteiligung TÖB und Beteiligung der Öffentlichkeit
- Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

 BV/134/2022
Ö 8
19:55 Uhr
Bekanntgaben und Informationen der Verwaltung
 
Ö 9
20:00 Uhr
Anfragen der Gemeinderätinnen und Gemeinderäte