Sitzung
GR/010/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses Malsch, 1.OG
Datum
24.10.2017
Zeit
18:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
18:30 Uhr
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
18:55 Uhr
Sachstandsbericht Nr. Jugend- und Familienzentrum mit Kindertagesstätte
(mündlicher Vortrag durch Hr. Fuhrmann)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
19:10 Uhr
Vorstellung des Energieberichtes 2016 für die kommunalen Liegenschaften der Gemeinde Malsch durch die Klimaschutz- und Energieagentur Baden-Württemberg GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
19:35 Uhr
2. Bauabschnitt „Sanierungsgebiet Ortsmitte Malsch“
Beratung und Beschlussfassung zur Umsetzung der städtebaulichen Gestaltung des öffentlichen Raums im Sanierungsgebiet durch das Planungsbüro Pesch & Partner

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
20:03 Uhr
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Bebauung an der Bahnhofstraße": Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss des Durchführungsvertrages sowie der im Rahmen der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen/Anregungen und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 
Ö 6
20:18 Uhr
Benennung der künftigen Straßen im Baugebiet Bahnhofstraße sowie auf dem Gelände der ehemaligen Papierfabrik Malsch

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 12

 
Ö 7
20:40 Uhr
Einrichtung eines Seniorenrates als gemeindliches Organ zur Vertretung der Interessen und Bedürfnisse der älteren Mitbürger der Gemeinde Malsch

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
20:50 Uhr
Teilfortschreibung des Regionalplans Mittlerer Oberrhein 2003
"Vorbehaltsgebiete für regional bedeutsame Photovoltaikfreiflächenanlagen"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 4

 
Ö 9
21:00 Uhr
Vergabe der Kanalsanierungsarbeiten aufgrund der EKVo

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 2

 
Ö 10
21:05 Uhr
Beratung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2016 sowie der Jahresabschluss 2016 des Eigenbetriebs Wasserversorgung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 2

 
Ö 11
21:20 Uhr
Bekanntgaben
 
Ö 12
21:21 Uhr
Anfrage der Gemeinderätinnen und Gemeinderäte