Sitzung
GR/009/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses Malsch, 1.OG
Datum
26.09.2017
Zeit
18:30-21:02 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
18:30 Uhr
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
18:35 Uhr
Sachstandsbericht zum Thema Asylbewerber und Flüchtlinge in der Gemeinde Malsch
(mündlicher Vortrag)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
18:47 Uhr
Vergabe der Erschließungsarbeiten für die Anschlussunterkunft in der Jahnstraße Malsch

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 6, Enthaltungen: 3

 
Ö 4
19:03 Uhr
Anhörung der Gemeinde Malsch als Träger öffentlicher Belange im Rahmen des § 4 BImSchG zur Erweiterung des bestehenden Logistikzentrums Dachser

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 16, Enthaltungen: 3

 
Ö 5
19:18 Uhr
Beschluss über die Anordnung der Umlegung nach § 46 BauGB im Bereich des Bebauungsplangebiets „Industriegebiet III“ und der Autobahn A5/L67

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 
Ö 6
19:28 Uhr
Bebauungsplan „ehemalige Papierfabrik Malsch“
- Abwägung der aus der eingeschränkten Beteiligung eingegangenen Anregungen/Stellungnahmen und erneuter Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7
19:31 Uhr
Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplans "Pfarrsackerwiesen 1 A" (ALDI) - Erhöhung der Verkaufsflächenobergrenze nach § 13a BauGB - Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 
Ö 8
19:37 Uhr
Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Gemeinde zur GPA-Prüfung der Bauausgaben 2010 - 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
19:40 Uhr
Benennung der Urkundspersonen für die Unterzeichnung von Sitzungsprotokolle des Gemeinderates und seinen Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
19:41 Uhr
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der BfU/Grüne Fraktion zur Führung von Gesprächen mit freien Trägern von Kindergärten sowie über die weitere Vorgehensweise

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 10, Enthaltungen: 1

GRBV/229/2017
Ö 11
19:56 Uhr
Bekanntgaben
 
Ö 12
19:58 Uhr
Anfragen der Gemeinderäte