Sitzung
GR/021/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bürgerhaus Malsch
Datum
15.06.2020
Zeit
18:30-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
Ö 3
19:30 Uhr
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
19:45 Uhr
Erhebung der Elternbeiträge in den Betreuungseinrichtungen während der coronabedingten Schließung
- Beratung und Beschlussfassung
 GRBV/074/2020
Ö 4.1
20:00 Uhr
Beschlussantrag 1 - Der Gemeinderat beschließt, dass die Elternbeiträge für März 2020 nicht (auch nicht teilweise) erstattet werden.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

 
Ö 4.2
20:00 Uhr
Beschlussantrag 2 - Der Gemeinderat beschließt, dass die Elternbeiträge für in den Monaten April - Juni 2020 nicht erbrachten Betreuungsleistungen erlassen werden.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

 
Ö 4.3
20:00 Uhr
Beschlussantrag 3 - Der Gemeinderat beschließt, dass für Notbetreuung, erweiterte Notbetreuung und reduzierten Regelbetrieb ab 01.05.2020 tageweise Gebühren erhoben werden, die sich nach der tatsächlichen Betreuungszeit bemessen.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3

 
Ö 4.4
20:00 Uhr
Beschlussantrag 4 - Der Gemeinderat beschließt, dass Essensgelder erst wieder erhoben werden, wenn tatsächlich Essen angeboten werden können.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

 
Ö 5
20:00 Uhr
Verwendung von Holz aus dem Gemeindewald für den Neubau Kindergarten am Festplatz
- Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 1

 GRBV/080/2020
Ö 6
20:20 Uhr
Bewerbung als Modellkommune bei Kompetenznetzwerk KlimaMobil
- Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

 GRBV/082/2020
Ö 7
20:40 Uhr
Bebauungsplan "Neumalsch"- Satzungsbeschluss
- Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

 GRBV/049/2020
Ö 8
20:50 Uhr
Bekanntgaben und Informationen der Verwaltung
 
Ö 9
20:55 Uhr
Anfragen der Gemeinderätinnen und Gemeinderäte